Deutschland verfügt über 230.800 km übergeordnete Straßen, 37.700 km Schienen, 7.700 km Bundeswasserstraßen sowie bedeutende internationale Verkehrsflughäfen, See- und Binnenhäfen. Seit Jahren jedoch steigt die Belastung und die Leistungsfähigkeit unserer Verkehrswege sinkt. Folge sind nicht nur Staus, sondern der Verfall der Infrastruktur.

 

Mittlerweile besteht eine Instandhaltungslücke von jährlich 7,2 Mrd. Euro die 15 Jahre lang investiert werden müsste, um den entstandenen Rückstand bei Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen aufzuholen. Will der Bund die im Bundesverkehrswegeplan aufgeführten Vorhaben umsetzen, müsste er jährlich mindestens 15 Mrd. Euro in Neu- und Ausbau sowie den Erhalt der Infrastruktur investieren.

 

Der Bund hat daher einen Investitionshochlauf für die kommenden Jahre vorgenommen und ist den zentralen Forderungen aus dem DVF-Strategiepapier „Zukunftsprogramm Verkehrsinfrastruktur“ gefolgt. Allein die Finanzmittel aufzustocken reicht nicht aus. Das DVF fordert darüber hinaus eine echte Reform der Verkehrswegefinanzierung, die unter anderem folgende Maßnahmen beinhalten muss:

 

·         Mehrjährigkeit der Finanzmittel (Auflösung der Kameralistik)

·         Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft

·         strikte Priorisierung der Projekte (siehe Bundesverkehrswegeplan)

·         die Sicherung der Zweckbindung der Gelder (z. B. aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz)

·         Lebenszyklusbetrachtung

·         Öffentlich-Private-Partnerschaften

·         Schaffung von Finanzierungskreisläufen

 

 

Positionspapier Bundesfernstraßengesellschaft

 

Stellungnahme Bundesverkehrswegeplan 2030

 

Strategiepapier Zukunftsprogramm Verkehrsinfrastruktur

 

 

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