Nach wie vor will das Bundesverkehrsministerium (BMDV) nicht recht damit herausrücken, wie die gemeinwohlorientierte DB-Infrastruktursparte (Arbeitstitel "InfraGO") aufgestellt wird und welche Neuerungen sie für die Netznutzer mit sich bringt.

Bei einer Veranstaltung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr und des Deutschen Verkehrsforums (DVF) Mitte Juni in Berlin beteuerte Corinna Salander, seit Februar 2023 Leiterin der Eisenbahnabteilung im BMDV und ehemalige Direktorin des Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung (DZSF), dass das Ministerium trotz der vielen offenen Fragen am Starttermin 1. Januar 2024 festhalte. (...)

Es bleibt bei einer AG

Fest steht inzwischen, dass das Unternehmen erneut als Aktiengesellschaft aufgestellt wird. Schuldig bleibt Salander allerding eine Erklärung, warum für die Eisenbahninfrastruktur eine AG richtig sein soll, während sich die Politik bei der Autobahngesellschaft nach langer Diskussion bewusst für eine GmbH entschieden hat. Sie betonte, auch eine AG könne man steuern - das sei das Hauptargument gegen eine AG. Daran arbeite die zuständige Projektgruppe im BMDV. "Es wird ein 'Steuerungsrucksack' entwickelt werden, der verschiedene Elemente enthält - von der Steuerung über Finanzen bis zur Steuerung über Gremien." (...)

Was heißt "gemeinwohlorientiert"?

Noch vager bleibt Salander bei der Frage, was "Gemeinwohl-Orientierung" bedeutet. Wichtig sei, dass die Gesellschaft nicht gewinnorientiert sein soll. (...)