Was lange währt, wird nicht immer gut, was der aktuelle Bundeshaushalt teilweise zeigt. Das Deutsche Verkehrsforum warnt davor, dass für wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte sowie wichtige Förderprogramme zu wenig Mittel vorhanden sind.

Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) hat die Verabschiedung des Bundeshaushalts einerseits begrüßt, kritisiert aber auch zahlreiche Entscheidungen der Ampel-Koalition. Mit der Zustimmung des Bundesrates zum Bundeshaushalt 2024 werde die vorläufige Haushaltsführung für das laufende Jahr endlich beendet und es gebe eine Absicherung wichtiger Investitionsprojekte, so das DVF. Gleichzeitig aber sieht man ein „unzureichendes Budget mit Blick auf die drängenden Transformationsaufgaben“.

Der Bundeshaushalt 2024 verstärke den bereits vorhandenen Schereneffekt für den Mobilitätssektor mit einer immer weiter steigenden Belastung einerseits und der Wegnahme von bereits zugesicherten Investitionsmitteln und Anreizen andererseits. sagte DVF-Geschäftsführer Florian Eck, der betonte: „Damit werden dem Sektor liquide Mittel entzogen, die für die Transformation dringend benötigt werden.“ (...)