Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

DVZ Der Tag

Wissing fordert internationale E-Fuels-Regeln

Zum zweiten Mal hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) internationale Politiker und Wirtschaftsvertreter zum „E-Fuels-Dialog“ nach Berlin eingeladen. In diesem Jahr ging es vor allen Dingen darum, wie die Produktion nachhaltiger Treibstoffe für den Luftverkehr gesteigert werden kann.

Weltweit wird nicht ausreichend in die Produktion nachhaltiger synthetischer Kraftstoffe (E-Fuels) investiert werden, wenn kein internationales regulatorisches Umfeld geschaffen wird, das Investoren ausreichend wirtschaftliche Anreize dafür bietet. In dieser Meinung sieht sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nach dem zweiten internationalen „E-Fuels-Dialog“ in seinem Ministerium am Dienstag bestätigt._

Die EU hat zum Beispiel genaue Vorgaben erlassen, unter welchen Bedingungen Ökostrom produziert werden muss, damit die mit seiner Hilfe hergestellten E-Fuels als nachhaltig gelten. Ebenso gibt es detaillierte EU-Vorschriften, aus welchen Quellen das verwendete Kohlendioxid stammen darf. Wissing sagte auf Nachfrage nicht, ob EU ihre Regeln ändern solle, oder ob andere Staaten sich an die EU-Regeln anpassen sollten. Er unterstrich aber, ein internationaler Markt werde nur entstehen, „wenn sich die Regeln nicht nur auf die EU beschränken.“ Ein „CO₂-Tourismus“ etwa sei sinnlos und trage nichts zum Klimaschutz bei. Auch Förderprogramme müssten international aufeinander abgestimmt werden. Alleine durch das Festsetzen von Beimischungsquoten in der EU werde sich die Produktion nicht ausreichend steigern lassen. (...)

Wie Wissing ist auch das Deutsche Verkehrsforum (DVF) der Meinung, dass es für die Herstellung nachhaltiger Flugzeugtreibstoffe (SAF) nicht ausreicht, nur Pflichtquoten durch EU und Bundesregierung vorzugeben. „Die regulatorischen Hürden für die SAF-Produktion in Europa müssen gesenkt und die Fördersummen deutlich angehoben werden, damit die nötigen Investitionen in Gang kommen“, sagte DVF-Geschäftsführerin Heike van Hoorn. Sie formulierte konkrete Forderungen an die Bundesregierung. „Der Bund erzielt jedes Jahr Milliardeneinnahmen durch die Luftverkehrsteuer. Das Geld muss eingesetzt werden, um den Einsatz von SAF anzuschieben“, fordert van Hoorn.