Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

LOK Report

DVF: Parlamentarischer Abend der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag

Bei der DVF-Veranstaltung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag hat Udo Schiefner MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag, die Notwendigkeit des Aus- und Neubaus im Schienennetz betont, um die benötigte Kapazitätssteigerung zu erreichen.

"Für unsere verkehrs- und klimapolitischen Ziele, mehr Güter auf die Schiene zu bringen und die Fahrgastzahlen zu verdoppeln, müssen wir auf die Tube drücken", sagte Schiefner. Mit der anstehenden Generalsanierung und der geplanten Digitalisierung gebe es zentrale Maßnahmen. "Die benötigten Planungs-, Genehmigungs- und Baufortschritte müssen dringend auf Deutschlandtempo kommen." Erste Schritte seien gemacht, etwa mit der gemeinwohlorientierten InfraGO und dem Bundesschienenwegeausbaugesetz.

"Eine zentrale Forderung der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) war die Hochleistungskorridorsanierung des 5.000 km großen Kernnetzes. Damit fangen wir nach der Fußball-EM mit der Riedbahn an", sagte Michael Theurer MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Theurer betrachtete das Planungsbeschleunigungsgesetz als wichtigen Beitrag zur Etablierung eines Deutschlandtempos für die Schiene. Der Gesetzgeber habe der Schiene ein übergeordnetes Interesse eingeräumt. "Die InfraGO stellt die größte Reform der Deutschen Bahn seit 30 Jahren dar. Zudem dient der Infraplan als Grundlage für die Entscheidungsträger im Deutschen Bundestag, in den Ländern und Kommunen. Im Infraplan fließen alle Erhaltungsmaßnahmen aus der LuFV, dem GVFG und dem Bedarfsplan in ein Planungsinstrument. Diese sollen im Haushaltsplan über Verpflichtungsermächtigungen abgebildet und damit eine Planungssicherheit geschaffen werden." (...)

Dass die Baubranche grundsätzlich in der Lage sei, sowohl die Generalsanierung als auch die Neu- und Ausbaustrecken zeitgleich zu stemmen, auch wenn es dabei eine Vielzahl an Herausforderungen zu bewältigten gelte, versicherte Bernd Wagenbach, Geschäftsführer Schüßler-Plan-GmbH, Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH Frankfurt und Schüßler-Plan infratec GmbH: "Für die Mobilität von Menschen und den Transport von Gütern ist eine moderne und leistungsfähige Schieneninfrastruktur entscheidend. Sie ist zudem ein zentraler wirtschaftlicher Standortvorteil. Rekordinvestitionen sind richtig und wichtig, allerdings müssen diese innerhalb verbindlicher und stabiler Rahmenbedingungen erfolgen und mit konkreten Umsetzungszielen und -strategien verbunden sein. Nur dann können auch Unternehmen zukunftsorientiert investieren: in die Quantität und Qualität ihrer Beschäftigten, in moderne Technologien, in die digitale Vernetzung und in neue Arbeitsmethoden." (...)