Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

DVZ No. 29

"Wir brauchen eine klare Perspektive"

Verbände sind unzufrieden mit Kürzungen einzelner Titel - Verkehrsverbände äußern sich nur teilweise lobend über den Entwurf des Haushalts 2025 und die Finanzierungsplanung bis 2028. (...) Planungssicherheit und Verlässlichkeit seien wichtig, wenn die Schieneninfrastruktur vorangebracht werden soll. Das biete nur eine Fondslösung.

Diese Ansicht vertritt auch das Deutsche Verkehrsforum (DVF) schon lange. Es kritisiert aber, dass im Haushaltsentwurf die Baukostensteigerungen nicht berücksichtigt wurden. "Allein in den Jahren zwischen 2021 und 2023 sind diese aufgrund höherer Energie-, Rohstoff- und Personalkosten um 28,8 Prozent gestiegen", sagt DVF-Präsident Raimund Klinkner. Das bedeutet eine reale Entwertung des Verkehrsetats um 5,2 Milliarden Euro.

Klinkner sieht auch die Kürzungen für die Bundesschienenwege kritisch. Unklar sei, ob diese durch das angekündigte Darlehen ausgeglichen werden könnten. Er appelliert an die Politik, sich ein Vorbild an der Schweiz und Österreich zu nehmen. Dort gebe es verbindlich zukunftsfeste über- und mehrjährige Finanzierungsstrukturen. (...)