Bundesrechnungshof: Zinsrisiko bei ÖPP gelöst

© 2017 Bundesrechnungshof
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Der Bundesrechnungshofes (BRH) habe sich in Gutachten 2009 und 2013 zu ÖPP bei den Bundesfernstraßen geäußert, so Christian Ahrendt, Vizepräsident des BRH auf einer Sitzung des Deutschen Verkehrsforums. Regelmäßig prüfe der BRH die vorläufigen und abschließenden Wirtschaftlich keitsunter suchungen. Dabei würden die Kosten für Bau, Erhaltung, Betrieb, Planung und Management eines Straßenbauprojektes sowie die Risikokosten betrachtet. Dennoch verblieben viele Faktoren, die sich für die öffentliche Hand nur hypothetisch festschreiben ließen. Gelöst hingegen habe man die Abschätzung des Zinsänderungsrisikos eines privaten Unternehmens gegenüber der öffentlichen Hand. Man stütze sich auf die sogenannte Zinsstrukturkurve. Die bisherigen Erfahrungen aus ÖPP im Bundesfernstraßenbau solle man laut Ahrendt nutzen, die Wirtschaftlichkeitsberechnung noch transparenter zu gestalten und die erwarteten Entwicklungen der Projekte besser abzubilden.