Realitätscheck: Infrastruktur

Das BMDV hat den Gutachtern wie schon für die Prognose 2040 aufgetragen, von vollständig umgesetzten Bedarfsplänen bei den fest disponierten Projekten und den Projekten des vordringlichen Bedarfs auszugehen, einschließlich der Digitalisierung der Schiene. "Ist das realistisch?", fragt DVF-Geschäftsführer Dr. Florian Eck.

"Mit Blick auf die Kostensteigerungen und damit reale Unterfinanzierung des Bundesverkehrshaushaltes einerseits und die anhaltenden Verzögerungen wichtiger Bauprojekte andererseits ist eher damit zu rechnen, dass die Engpässe im Netz nur unzureichend abgebaut werden können und die Netzkapazität eher stagniert oder sogar abnimmt. Auch bei der Digitalisierung droht eine deutliche Verzögerung, da nur ein Viertel der jährlich benötigten Mittel zur Verfügung stehen", erklärt Eck.

Im Umkehrschluss würde die Rückrechnung des Wirtschaftswachstums aus der mangelnden Leistungsfähigkeit der Verkehrswege zeigen, was drohe, wenn der Ausbau und die Sanierung der Verkehrswege nicht voranschreiten würden wie geplant.

"Es wäre Aufgabe des Bundesverkehrsministeriums, die Wirksamkeit ihrer Investitionsstrategie an einer solchen Prognose zu messen und sie zu korrigieren."