Jahresbericht 2009/2010

Jahresbericht 2009/2010

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 hat das Deutsche Verkehrsforum mit seiner Positionierung „Mobilität für Deutschland“ die relevanten Bundespolitiker auf die dringendsten unerledigten Maßnahmen aufmerksam gemacht. Über 50 Maßnahmen aus sechs großen Handlungsfeldern – von der Infrastrukturfinanzierung bis zur EU-Politik – haben wir identifiziert, die in der neuen Legislaturperiode  beherzt anzupacken sind. In unserem Maßnahmenkatalog  bieten wir der Politik auch Lösungsmöglichkeiten, die auf administrativer, investiver und legislativer Ebene, teilweise ohne Kostenaufwand, realisiert werden können.

 

Erfreulicherweise haben eine Vielzahl unserer Anregungen in den Koalitionsvertrag Eingang gefunden. Die Ziele der neuen Bundesregierung im Mobilitätssektor decken sich weitgehend mit denen der Verkehrswirtschaft. Der Koalitionsvertrag bietet viel Gestaltungsspielraum und enthält wesentliche Elemente für eine zukunftsgerechte Mobilitätsentwicklung. Die Bundesregierung ist offensichtlich bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen. Dies tut auch die deutsche Verkehrswirtschaft. Unsere Unternehmen arbeiten daran, Mobilität noch effizienter, umweltfreundlicher, zuverlässiger, komfortabler und bezahlbar zu gestalten. Alle Verkehrsträger geben enorm viel Geld für diese Ziele aus. Daher erwarten wir von der politischen Seite, solche Anstrengungen durch geeignete Rahmenbedingungen und die Sicherung einer bedarfsgerechten Verkehrsinfrastruktur zu unterstützen.

 

Grundlage für nachhaltige Mobilität ist eine intakte, vernetzte und durchgängige Verkehrsinfrastruktur. Im internationalen Vergleich hat Deutschland immer noch gute Verkehrswege, fällt aber zurück. Unsere Infrastruktur ist oft überlastet, verfällt und hohe Investitionsrückstände haben sich angesammelt. Angesichts der langfristigen Wachstumsperspektive von Personen- und Güterverkehr müssen dringend Maßnahmen ergriffen werden, um Verkehrswege schneller und kostengünstiger zu bauen und die Finanzierung in wesentlichen Teilen zu reformieren. Mit unserem „Zukunftsprogramm Verkehrsinfrastruktur“ haben wir eine Langfriststrategie zur grundsätzlichen strategischen Änderung der Infrastrukturpolitik aufgezeigt.

 

Gemeinsame Herausforderung für die Fachpolitiker und die gesamte Verkehrswirtschaft ist und bleibt, durch geschlossenes Auftreten die Bedeutung von Mobilität für unser Land in der politischen Agenda und im öffentlichen Bewusstsein noch viel stärker zu verankern. Der Wille dazu ist auf beiden Seiten eindeutig erkennbar. Das Deutsche Verkehrsforum wird mit aller Kraft weiter daran arbeiten, dieses Momentum auf nationaler und europäischer Ebene zu verstärken.