Das Jahr 2015 war in Deutschland und Europa von einschneidenden gesellschaftlichen und ökonomischen Ereignissen geprägt. Wir alle sehen uns einem radikalen Wandel gegenüber: Die Digitalisierung ändert immer mehr Bereiche unseres Lebens, auch unsere Mobilität. Für die neuen Mobilitätsformen müssen jedoch die Verkehrswege und das Datennetz aufgerüstet werden. Dazu sind u. a. eine verlässliche Finanzierung und Gesetzesänderungen nötig und deshalb haben wir uns für die Einrichtung einer...

Das Jahr 2015 war in Deutschland und Europa von einschneidenden gesellschaftlichen und ökonomischen Ereignissen geprägt – insbesondere die Eurokrise und der Umgang mit den Flüchtlingsströmen sind keineswegs geklärt und werden lange nachwirken. Gleiches gilt für viele Themen der Mobilitätswirtschaft, dabei denke ich an eine echte Reform der Infrastrukturbewirtschaftung und die Stärkung unseres Hafen- und Luftverkehrsstandorts. Und neue Herausforderungen warten bereits, die keinen Aufschub dulden.

So sehen sich traditionelle Branchen einem radikalen Wandel gegenüber: Die Digitalisierung verändert viele Bereiche unseres Lebens und unserer Wirtschaft. Speziell im vergangenen Jahr hat sich das Deutsche Verkehrsforum (DVF) diesen Herausforderungen gewidmet, etwa durch den Aktionsplan »Intelligente Mobilität« und begleitende Veranstaltungen. Die »Dauerbrenner« Verkehrsinfrastrukturfinanzierung, faire internationale Wettbewerbsbedingungen sowie umweltfreundliche und bezahlbare Mobilität haben wir dabei nicht aus den Augen verloren. Vor allem müssen nach jahrzehntelanger Stagnation die Planung, Finanzierung, Bau und Erhalt der Verkehrsträger durch eine ganzheitliche Reform effizient gestaltet werden. Entsprechende Vorschläge hat das DVF in seinem Positionspapier zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft präsentiert. Sie sind in der Bundespolitik genauso auf positive Resonanz gestoßen wie unsere Mahnung, dass eine solche Gesellschaft nur ein Baustein zur dringend notwendigen Reform der deutschen Verkehrsinfrastrukturpolitik sein kann. Auch beim Thema internationaler Wettbewerb weist das DVF beharrlich auf Ungleichheiten hin und fordert faire Rahmenbedingungen ein: Die Luftverkehrssteuer bleibt nach wie vor ein wettbewerbsverzerrender Faktor ebenso wie die zu langsame Öffnung der nationalen Schienenverkehrsmärkte in Europa. Derartige Ungleichheiten dürfen sich nicht wiederholen, deshalb werden wir vor allem die politische Diskussion in der EU über die Regulierung der Hafendienste und die Gesetzgebung im Straßengüterverkehr eng begleiten.

Insgesamt ist Deutschland im Bereich der Mobilität dank der hohen Innovationskraft unserer Unternehmen auf einem guten Weg. Dazu hat die Bundesregierung im letzten Jahr an einigen Stellen die notwendige Unterstützung geleistet, etwa durch den Startschuss zum Breitbandausbau, das Testfeld »Digitale Autobahn« an der A 9 oder den Aktionsplan »Güterverkehr und Logistik«.

Mit diesem Report möchten wir Ihnen einen Einblick in unsere Themen und Leistungen des vergangenen Jahres bieten, die wir mit gleicher Verve und der tatkräftigen Unterstützung unserer Mitglieder fortsetzen werden.

Dr. Ulrich Nußbaum
Vorsitzender des Präsidiums