Deutsche Unternehmen haben nicht nur beim Bau, sondern vor allem auch bei Finanzierung und Betrieb von Verkehrsinfrastrukturprojekten im In- und Ausland die vorteilhafte Realisierbarkeit von ÖPP unter Beweis gestellt.

In Deutschland gibt es im Straßenverkehr bereits umfassende Erfahrungen. Die Projekte weisen schon in der Bauphase für den Steuerzahler eine hohe Wirtschaftlichkeit auf. Auf Basis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wird auch in der Betriebs- und Erhaltungsphase mit einer höheren Wirtschaftlichkeit gegenüber einer konventionellen Beschaffung gerechnet. Alle bisher für den Verkehr freigegebenen ÖPP Projekte sind früher fertig gestellt worden als geplant.

Mit der Umstellung der Betreiberentgelte auf die Verfügbarkeit der Infrastruktur (sogenannte V-Modelle) kann ein verkehrsaufkommensbedingtes Insolvenzrisiko – wie bei der A1 – vermieden werden. In jedem Fall haften die Betreiber für die vertragsgemäße Umsetzung des Projektes und tragen das wirtschaftliche Risiko.

Das Deutsche Verkehrsforum plädiert dafür, die Ansätze für ÖPP im Bereich Verkehrsinfrastruktur weiter auszubauen. Der von der Bundespolitik immer wieder angekündigte transparente Umgang mit ÖPP als Beschaffungsvariante muss jetzt von der öffentlichen Hand endlich umgesetzt werden!

Dabei geht es darum …

• die Gesamtbelastung der Steuerzahler und Nutzer durch den Bau und die Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur möglichst gering zu halten, indem die langfristig wirtschaftlichste Beschaffungsvariante für ein Verkehrsinfrastrukturprojekt ausgewählt wird;
• die private Beschaffungsform bei Erhalt-, Aus- und Neubauprojekten im Verkehrsinfrastrukturbereich im Vergleich mit der herkömmlichen Beschaffungsvariante der öffentlichen Hand als Alternative zu prüfen und sie bei höherer Wirtschaftlichkeit zu bevorzugen;
• die faire Vergleichbarkeit von ÖPP mit der öffentlichen Beschaffungsvariante sicherzustellen und die Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu evaluieren und zu standardisieren;
• die Transparenz und Vergleichbarkeit aller Projekte – sowohl konventioneller Maßnahmen als auch der ÖPP-Projekte – durch eine starke Kontrollfunktion der Parlamente und jährliche Berichte zu gewährleisten;
• die Projektgröße von ÖPP-Projekten an die optimale Betriebsgröße anzunähern, um Größenvorteile zu realisieren;
• Verfügbarkeits- und qualitätsbasierte Entgelte als Anreize zu nutzen (sogenannte
  V-Modelle), um die Bereitstellung der Infrastruktur im Sinne der Nutzer zu optimieren;
• den Einsatz von ÖPP-Modellen auch für Erhaltungsmaßnahmen sowie bei Verkehrsinfrastruktur von Ländern und Kommunen zu prüfen, so wie dies in Großbritannien und Skandinavien bereits erfolgreich praktiziert wird;
• den Wettbewerb der Systeme zwischen herkömmlicher Beschaffung und ÖPP oder einer anderen Form der partnerschaftlichen Beschaffung auch bei anderen Verkehrsträgern zuzulassen.