Europa. Stark verbunden.

Berlin, 2024 - Im Positionspaper „Mobilität für Europa“ stellt das Deutsche Verkehrsforum als der verkehrsträgerübergreifende Wirtschaftsverband und Think Tank Deutschlands fünf zentrale Handlungsempfehlungen für eine zukunftsfähige europäische Mobilitätspolitik zusammen:

• Standort sichern und die Wettbewerbsfähigkeit fördern. Dazu braucht es einen Gleichklang von Regulierung und Ertüchtigung der Infrastruktur, unbürokratische Förderinstrumente, Schutz vor Wettbewerbsnachteilen gegenüber internationalen Anbietern mit geringeren Nachhaltigkeitsstandards, Forschung und Entwicklung, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Fachkräfteverfügbarkeit.
• Transformation erfolgreich gestalten und die Klimaziele erreichen. Voraussetzung für den Erfolg sind Innovationen, Investitionen und eine verlässliche Infrastruktur. Europa muss Innovationsoffenheit und technologische Flexibilität zeigen. Die Einnahmen aus dem Emissionshandel im Verkehr, aus CO₂-Komponenten in Steuern und anderen Abgaben müssen in den Mobilitätssektor und an die Verbraucher zurückgeführt werden.
• Infrastruktur zukunftsfähig entwickeln und Schnittstellen verbessern. Ein leistungsfähiger Transportmarkt braucht alle Verkehrsträger, die nach dem Prinzip der Ko-Modalität partnerschaftlich und arbeitsteilig in ein gemeinsames europäisches Verkehrssystem integriert werden. Erst wenn die baulichen und technischen Voraussetzungen für einen grenzüberschreitenden Verkehr geschaffen sind, kann der europäische Binnenmarkt seine volle Stärke entfalten.
• Logistikbranche stärken und ihre Rahmenbedingungen optimieren. Marktöffnungen haben zu mehr Wettbewerb, geringeren Kosten und mehr Effizienz geführt. Dies ist und sollte nicht durch Überregulierung aufs Spiel gesetzt werden. Die EU-Kommission muss gleichwohl weiterhin dafür Sorge tragen, dass die bestehende EU-Gesetzgebung in allen Mitgliedstaaten einheitlich umgesetzt wird. Das globale Geschäft erfordert für sichere Transporte internationale Standards.
• Digitalisierung vorantreiben und eine sichere wie effiziente Mobilität organisieren. Digitale Informationssysteme helfen dabei, den Verkehr auch bei steigenden Entfernungen effizient, sicher, preiswert und vernetzt zu gestalten. Hier ist eine klare Aufgabenaufteilung zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft notwendig. EU-Standards müssen den Verantwortungsbereich der Transportunternehmen angemessen begrenzen.